Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die heutige Meldung in der Südwestpresse, nach der die Stadt Neu-Ulm und der Landkreis Neu-Ulm (nach einer europaweiten Ausschreibung, bei der nach der Abgabefrist nur noch zwei Angebote vorlagen), in den Jahren 2013 bis 2015 ihren gesamten Strom von der ENBW statt von der SWU beziehen müssen, hat mich sehr überrascht.
Die Preisdifferenz von 22 000.- € beim Normal- und 41 000.- € beim Ökostrom erscheint mir bei der Gesamtsumme von 1,248 bzw. 1,253 Mio. geradezu lächerlich.
Ich bin auch der Meinung, dass der finanzielle Verlust für die Stadtwerke zwar ärgerlich, aber verkraftbar ist. Viel schlimmer ist der Imageschaden, der gar nicht abgeschätzt werden kann.
Wie glaubwürdig können die Stadtwerke in Zukunft gegenüber Firmen- und Privatkunden auftreten, wenn sie darauf hingewiesen werden, dass sie nicht einmal bei ihrem eigenen Kleingesellschafter konkurrenzfähig sind.

Ich beantrage im Namen der FDP-Fraktion, baldmöglich eine nichtöffentliche Sitzung im zuständigen Fachbereichsausschuss, bei der die Geschäfts- und Preispolitik der Stadtwerke Ulm/Neu- Ulm diskutiert wird. Auch eine gemeinsame Sitzung des Gemeinderates Ulm und des Stadtrates Neu-Ulm würde ich begrüßen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Bruno Waidmann

Weitere Informationen

• Südwest Presse, 25.10.12: FDP zitiert SWU in den Stadtrat
• Südwest Presse, 13.10.12: SWU-Preispolitik in der Kritik

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

seit mehr als einem Jahr gibt es das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung.

Wir bitten im zuständigen Ausschuss um einen Bericht, wie viel von den zur Verfügung stehenden Bundesmitteln – aufgeschlüsselt nach den entsprechenden Leistungen – von den Berechtigten in Anspruch genommen wurden.

Wie hoch ist der Betrag der bisher nicht abgerufenen Mittel?

Ergaben sich durch die Leistungserbringung des Bundes Einsparungen im städtischen Haushalt?

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Bruno Waidmann
für die FDP-Fraktion

Zur Erklärung für unsere Leser: Hintergrund unserer Anfrage sind Pressemeldungen, wonach in verschiedenen Kommunen Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket in den allgemeinen Haushalt überführt worden sind, da die eigentlich für Kinder aus bedürftigen  Familien gedachten Mittel von den Betroffenen nicht abgerufen worden sind. Überschüssiges Geld muss selbstverständlich zweckentsprechend für diese Zielgruppe verwendet werden. 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

bei den allermeisten öffentlichen und privaten Bauvorhaben der letzten Jahre sind die Belange der Radfahrer sträflich vernachlässigt worden. Ein Beispiel ist der Bereich der Neuen Mitte, wo Radfahrer sich zwischen Frauenstraße und Glöcklerstraße den knappen Raum auf den Gehsteigen mit den Fußgängern teilen müssen.

Um solche, aus Sicht der wachsenden Anzahl von Radfahrern in der Stadt unbefriedigende Situationen und Fehlplanungen künftig zu vermeiden, beantragen wir, bei allen Bauvorhaben der Stadt und bei allen Genehmigungsverfahren von privaten Bauvorhaben im Bereich der Innenstadt die Stellungnahme des Fahrradbeauftragten der Stadt bzw. über ihn des Aktionsbündnisses „FahrRad in Ulm“ einzuholen und bei den Entscheidungen zu berücksichtigen.

Wir bitten um Behandlung unseres Antrags im zuständigen Fachausschuss.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Bruno Waidmann
Rose Goller-Nieberle
Erik Wischmann

Weitere Informationen:

• Bericht in der Südwest Presse (07.08.2012)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

schon seit einiger Zeit klagen die Anwohner am Obertalfinger Weg in Böfingen über zunehmenden Verkehrslärm.
Da am Badberg auf bayrischer Seite Tempo 30 vorgeschrieben ist, könnte man sich vorstellen dieses auf den Obertalfinger Weg auszuweiten, um die Lärmbelastung zu reduzieren.

Aus diesem Grund beantragen wir, zu prüfen ob es möglich ist, die Tempo-30 Zone auf den Obertalfinger Weg auszuweiten und darüber im zuständigen Ausschuss zu berichten.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Barbara Münch
gez. Ralf Milde
gez. Lisa Schanz
gez. Dr. Bruno Waidmann
gez. Dr. Richard Böker

Fraktionen der CDU, FDP, FWG, Grünen und SPD Ulm

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihren Antrag vom 25.06.2012.

Es ist erfreulich und für unsere Stadt Ulm wichtig, dass übers Jahr regelmäßig Gäste und ausländische Mitarbeiter für eine gewisse Zeit zu örtlichen Unternehmen und Bildungseinrichtungen wie Universität und Hochschule Ulm kommen und dabei auch unsere Stadt kennen lernen.

In der Regel werden diese Gäste von ihren Gastgebern betreut. Bundeswehr, Universität und Hochschule Ulm und insbesondere Ulmer Unternehmen halten als Gastgeber für ihre Besucher und Gäste ausreichend Personalressourcen bereit, um diese in das Stadtgeschehen u a. einzuführen und für deren Bedürfnisse zu sorgen. In vielen Fällen bedienen sie sich sogenannten, professionellen Relocation Services.

Selbst unsere Ausländerbehörde steht jedem ausländischen Gast, der sich in Ulm anmelden will, für deren unterschiedlichen Fragen in verschiedenen Fremdsprachen zur Verfügung. In allen städtischen Dienstleistungszentren erhält jede Neubürgerin und jeder Neubürger bei der Anmeldung ein informatives Neubürgerpaket mit einem OB-Grußwort (ab 2013 in deutsch und englisch) samt Gutscheine für einige städtische Einrichtungen. Auf die Fragen von Neubürgern hält unser ServiceCenter Neue Mitte, Neue Str. 79, viele Antworten bereit.

Parallel bieten verschiedene andere Stellen innerhalb der Stadtverwaltung Beratungen zu den im Antrag beispielhaft erwähnten Hilfestellungen an (z.B. KAM-Clearingstelle: Sprachkurs- und Sozialberatung, Familienbüro: Kinderbetreuung, UNT: Stadtführungen und Freizeitangebote usw.).

In dem vom Gemeinderat in gemeinsamer Sitzung mit dem Internationalen Ausschuss am 27.01.2012 beschlossenen Konzept „Ulm: Internationale Stadt“ werden insbesondere im Handlungsfeld 1 „Willkommenskultur und interkulturelle Öffnung der Institutionen“ Empfehlungen ausgesprochen, um Regelstrukturen zu schaffen, die neu Zugezogenen das Einleben erleichtern, z.B eine Homepage für Neubürgerinnen und Neubürger mit notwendigen Informationen (Schlüsselprojekt 3), Entwicklung eines Konzepts für einen interkulturellen Patendienst (Schlüsselprojekt 4), Realisierung des städtischen Internetauftritts in wichtigen Bereichen auch in englisch (Schlüsselprojekt 6), kontinuierliche Weiterentwicklung und Aktualisierung des städtischen Willkommenspakets in Hinblick auf die Bedürfnisse internationaler Neubürgerinnen und -bürger (Handlungsempfehlung 9), Entwicklung eines Konzepts für Stadtführungen, Stadtteilspaziergänge, Neuzugezogenentage und Begrüßungsveranstaltungen für Neuzugezogene in Ulm (Handlungsempfehlung 10).

Die Umsetzung dieser Handlungsempfehlungen und Schlüsselprojekte steht für 2013 an. Zu diesem Zweck hat der Gemeinderat am 18.07.2012 beschlossen, eine zentrale Koordinierungsstelle zu schaffen und über eine Personalvermittlungsstelle auszuschreiben. Im September des Jahres werden Sie über den weiteren Fortgang informiert und das weitere Vorgehen mit Ihnen abgestimmt.

Wie die Südwestpresse am 21.06.2012 berichtet, werden sich 17 Nationen am multinationalen Bundeswehrkommando in Ulm beteiligen. Das bedeutet, dass 2013 wenigstens 50 Stabsoffiziere aus anderen Staaten nach Ulm umziehen werden Der Aufstellungsappell ist, wie der Befehlshaber der Truppe, Herr Generalleutnant Bentier mitteilte, Mitte 2013 geplant. Die städtische Kontaktstelle Migration (KAM) und das Sachgebiet Sozialplanung werden sich diesem Vorhaben annehmen und in Abstimmung mit der Bundeswehr die Durchführung einer gesonderten Gruppeninformation für die Angehörigen der Streitkräfte und ihrer Familien über Sprachkursangebote, Kinderbetreuung und Schulbesuch anbieten.

Mit freundlichen Grüßen
Ivo Gönner

Weitere Informationen

• Bericht in der Südwest Presse (31.07.2012)

Zur Tischvorlage der Sitzung des FB Stadtentwicklung/Bau/Umwelt am 12.06.2012 beantragen die FWG Fraktionsgemeinschaft Ulm und Frau Stadträtin Goller-Nieberle (für die FDP):

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Im Absatz 3.1 Bahnsteig 5 bitten wir um Änderung der Formulierung auf Seite 4 oben:

Die Stadt Ulm fordert zwingend Flächen für einen zu realisierenden fünften Bahnstein vorzuhalten.

Außerdem wird der Entfall des Ostbahnhofes ausdrücklich abgelehnt.

Wir bitte um Behandlung.

Mit freundlichen Grüßen,
E. Böck / G. Bühler / R. Eichhorn / Dr. R. Reck
R. Goller-Nieberle 

Aufgaben des kommunalen Ordnungsdienstes (Dienstanweisung für den KOD)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

nach wie vor gibt es in der Ulmer Innenstadt Bereiche, die besonders von nächtlicher Ruhestörung und ordnungswidrigem Verhalten (z.B. Wegwerfen leerer Glasflaschen, Pöbeleien, Urinieren im Freien) betroffen sind. Beispiele hierfür sind der Bahnhofsvorplatz, Münsterplatz, Kronengasse und besonders auch die Büchsengasse.

Wir bitten zu prüfen, inwieweit der kommunale Ordnungsdienst diesen für die Anwohner besonders belastenden Vergehen verstärkt nachgehen und entsprechende Maßnahmen – auch in Zusammenarbeit mit der Polizei – ergreifen kann.

Wir glauben, dass dies eher dem ursprünglichen Sinn des Kommunalen Ordnungsdienstes entspricht als z.B. die Kontrolle des ruhenden Verkehrs. Dies sollte auch im zuständigen Ausschuss noch einmal thematisiert werden.

Dr. Bruno Waidmann
für die FDP-Fraktion

Antwort des Oberbürgermeisters vom 26.04.2012

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Dr. Waidmann,

zuerst bedanke ich mich für Ihren o.g. Antrag

Selbstverständlich überwacht der kommunale Ordnungsdienst verstärkt Problembereiche, in denen es zu nächtlichen Ruhestörungen oder anderen niederschwelligen Ordnungsstörungen kommt. Daneben wird bei entsprechender Beschwerdelage und sofern es die Auftragslage zulässt, auch der ruhende Verkehr im Umfeld von Gaststätten und Vergnügungsstätten kontrolliert, um so vor allem Feuergassen frei zu halten und andere Gefahren für die Verkehrssicherheit abzuwehren.

Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, verweise ich auf das Schreiben der Bürgerdienste vom 11.04.2012 an die Fraktionen im Ulmer Gemeinderat.

Für Rückfragen stehen Ihnen die Bürgerdienste gerne zu Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
Ivo Gönner

Weitere Informationen:

• Südwest Presse, 30.06.12: Für Ordnung sorgen (nicht online)
• Südwest Presse, 21.04.12: Für Ordnung sorgen (nicht online)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Nutzung der Wilhelmsburg beschäftigt alle Fraktionen im Ulmer Gemeinderat seit Jahren. Immer wieder wurden Vorschläge gemacht und Anträge gestellt. Erfreulicherweise nutzt das Ulmer Theater seit einigen Jahren den Innenhof für sommerliche Aufführungen, ein entscheidender Schritt zu einer dauerhaften Nutzung wurde aber bisher noch nicht getan. Wir sind der Meinung, dass nun die Zeit reif ist, ernsthaft eine Konzeption für eine Nutzung der Burg zu erarbeiten. Grundsätzlich ist selbstverständlich zunächst die Erschließung des Geländes von der Nordseite her zu klären.

Auch ist es aus unserer Sicht unabdingbar, in einem Teil des Innenraums dauerhaft eine Nutzung für Openair-Veranstaltungen wie Theateraufführungen oder klassische Konzerte vorzusehen. Dazu gehört auch die Bereitstellung von back-stage-Räumen sowie einer Basisinfrastruktur für das Publikum wie Toilettenanlagen und evtl. Cateringbereich. Um noch weitere Nutzungen aufzuführen, seien hier Räume für Künstler, Musiker oder Handwerksbetriebe genannt. All diese Nutzungen bedürfen keiner hochwertigen Luxussanierung von Räumen in der Burg, es ist lediglich eine funktionale, preiswerte Bereitstellung von Flächen notwendig.

Wir schlagen vor, eine begleitende Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der Verwaltung und des Gemeinderats zu bilden. Ziel sollte es sein, Ideen zu sammeln und das weitere Procedere festzulegen.

Eventuell könnte es auch notwendig sein, eine Art offenen Ideenwettbewerb über die Nutzung der Burg auszuschreiben.

Mit freundlichen Grüßen

Reinhold Eichhorn (FWG)
Thomas Kienle (CDU)
Dorothee Kühne (SPD)
Birgit Schäfer-Oelmayer (Grüne)
Bruno Waidmann (FDP)

Weitere Informationen:

• Bericht in der Südwest Presse (17.03.2012)

Quelle der Abbildung: Markus Schweiß, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 Lizenz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Schuhhausgasse in Ulm ist mit einem hochwertigen Pflaster belegt. Leider gleicht sie zur Zeit zwischen der Frauenstraße und der Apothekergasse eher einer Kfz-Versuchsstrecke als einem innerstädtischen Fahrweg.

Ich gehe davon aus, dass die unbeschädigten Pflastersteine problemlos wieder verwendet werden können, wenn der Untergrund neu planiert wird. Damit dürften sich die Kosten im vertretbaren Rahmen halten.

Ich bitte die Verwaltung darum, zeitnah im zuständigen Fachbereichsausschuss einen Vorschlag zur unterbreiten, wie und wann dieser unhaltbare Zustand behoben werden kann.

Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Bruno Waidmann
für die FDP-Fraktion

Antwort des Oberbürgermeisters vom 19.04.2012:

Sehr geehrter Herr Dr. Waidmann,

In Ihrem Antrag vom 28.02.2012 haben Sie sich dafür ausgesprochen, den Pflasterbelag in der Ulmer Schuhausgasse zwischen Frauenstraße und Apothekergasse neu zu verlegen. Hierzu kann ich Ihnen folgendes mitteilen:

Vor wenigen Jahren sind durch die Stadt große Teile der Schuhausgasse im Zuge der Neugestaltung des Judenhofs neu gepflastert worden. Durch die EBU wurden ebenfalls in der Schuhausgasse im vergangenen Jahr Kanalarbeiten durchgeführt, bei denen Teile der Schuhausgasse im Abschnitt zwischen Frauenstraße und Schlegelgasse neu gepflastert worden sind. Daher kann ich Ihren Vergleich mit einer KfZ- Versuchstrecke nicht teilen.
Bei der Vielzahl der anstehenden Projekte innerhalb des Stadtgebietes kann Ihr Antrag leider nicht als vorrangig angesehen werden.
Ich bitte daher um Verständnis, wenn die Verwaltung Ihrem Antrag die Schuhausgasse neu zu pflastern aus Kapazitätsgründen zeitnah nicht entsprechen kann. Auch gebe ich zu bedenken, dass es im Zuge der Neubebauung der Ecke Frauenstraße/Neue Straße vermehrt zu Baustellenverkehr in der Schuhausgasse im Abschnitt Schlegelgasse/Frauenstraße kommen kann, was die Sinnhaftigkeit einer zeitnahen Neupflasterung in Frage stellt.
Gleichwohl habe ich die Abteilung Baubetriebshof angewiesen, vereinzelte Unebenheiten im Rahmen des normalen Straßenunterhaltes beseitigen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen,
Ivo Gönner

Weitere Informationen:

• Bericht in der Südwest Presse (12.03.2012, nicht online)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

aufgrund der gegenwärtigen finanziellen Situation der ENBW könnten wir uns vorstellen, dass die ENBW an einer Veräußerung der von ihr gehaltenen Anteile an der FUG (Fernwärme Ulm GmbH) interessiert ist.

Wir bitten die Verwaltung zu prüfen, ob diese Anteile mit Hilfe eines Bürgerfonds oder einer Genossenschaft übernommen werden können, um so den regionalen Kunden und interessierten Bürgern eine direkte Beteiligung an ihrem Energieversorger zu ermöglichen.

Ein derartiges Modell hätte den Vorteil, dass die Kunden der FUG als Miteigentümer direkte Mitgestaltungsmöglichkeiten, u.a. bei der Preisgestaltung und der Verwendung von Überschüssen erhielten.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Bruno Waidmann   Rose Goller-Nieberle   Erik Wischmann
Vorsitzender                Stv. Vorsitzende          Stv. Vorsitzender

Weitere Informationen:

• Bericht in der Südwest Presse (24.02.2012)