Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir von der FDP werden der Beschlussvorlage heute nicht zustimmen. Nach wie vor halten wir es für falsch, die Heilmeyersteige umzubenennen. Ich möchte dazu drei Gründe nennen. Als erstes steht die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Ich…
Kategorie: Meldungen
Hier informieren wir Sie über Neuigkeiten der FDP-Fraktion im Ulmer Gemeinderat.
Bitte beachten Sie auch unsere Anträge und Anfragen.
Sicherheit und Ordnung
Vergangenen Mittwoch hat das Polizeipräsidium Ulm im Gemeinderat über die Sicherheitslage der Stadt berichtet. Dabei wurde festgestellt, dass entsprechende Statistiken eindeutig positiv sind. Ulm ist im nationalen, und erst Recht im internationalen Vergleich, eine sehr sichere Stadt. Trotzdem erkennt man,…
Förderung im Bereich Tanz
Um die freie Tanzszene und die freien Compagnien in Ulm bestmöglich zu unterstützen, hat der Kulturausschuss beschlossen, die bisher befristete jährliche Förderung in Höhe von 120.000 € dauerhaft zu verlängern. Im Förderzeitraum 2016–2018 ist das Geld folgendermaßen verteilt: Die Strado…
Neues zum Berblinger Jubiläumsjahr
Der Kulturausschuss hat sich jetzt endlich darauf geeinigt, wie man Albrecht Berblinger in seinem Jubiläumsjahr 2020 ehrt. Dazu soll es neben einem großen, einwöchigen Festival an der Donau, für das unter anderem ein Musical und ein Open-Air Kino beabsichtigt sind,…
Public Viewing WM 2018
Der Hauptausschuss des Ulmer Gemeinderates hat beschlossen, der Ulmer City Marketing e.V. auf dem Münsterplatz eine Public-Viewing-Veranstaltung zur WM 2018 zu gestatten. Übertragen werden sollen alle Spiele mit deutscher Beteiligung, das Finale, das Spiel um Platz 3 und eventuell die…
Update zum Orange Campus
Vor Kurzem hatte der BBU ’01 verkündet, dass man von den drei Volks- und Raiffeisenbanken Langenau-Ulmer Alb, Laupheim-Illertal und Neu-Ulm eine Zusage für ein Darlehen in Höhe von 9 Millionen Euro erhalten habe. Infolgedessen wurden neue Unterlagen eingereicht und der…
Rede von Erik Wischmann zur Verabschiedung des Haushalts 2018
Rede zur Verabschiedung des Haushaltsplans 2018 und der Finanzplanung 2017–2021 Erik Wischmann, FDP-Fraktion Ulm, 13.12.2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Bendel, Sie sind ein richtiger Spielverderber. Da…
Haushalt 2018
Der Entwurf des Haushalts 2018 liegt vor. Vorgesehen ist ein ausgeglichener Ergebnishaushalt mit einem kleinen Überschuss von ca. 2 Mio. €. Die Schulden betragen bis Ende 2018 unverändert 119 Mio. €. Im kommenden Jahr steigen aber die Personalkosten um 6…
Orange Campus
Drei Sporthallen, ein Fitnesscenter, ein Nachwuchsinternat, eine Mensa, eine Outdoor-Anlage und ein fünftstöckiges Gebäude, das überwiegend kommerziell genutzt werden soll. So sieht das 23-Mio. € Projekt „Orange Campus“ aus. Die FDP-Fraktion steht diesem Vorhaben grundsätzlich positiv gegenüber. Die Ulmer Basketballer…
Sportförderung — FDP-Fraktion fordert Einhaltung der Sportförderrichtlinien
Im Rahmen der Debatte um die Bezuschussung für das geplante Projekt „Sportopia“ der TSG Söflingen forderte der Vorsitzende der FDP-Fraktion Erik Wischmann, sich an die beschlossenen Richtlinien zur Sportförderung zu halten. In diesen werde ein Regelzuschuss in Höhe von 50%…