Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
ich darf im Namen meiner Fraktion feststellen, dass da, wo Haushaltsentwurf 2016 draufsteht, auch unverkennbar Gunther Czisch drin ist! Nicht nur, aber doch in der ihm eigenen sanft mahnenden Handschrift.
Wir Gemeinderäte, liebe Kolleginnenn und Kollegen, sind auch im Haushaltsentwurf 2016 drin! Am sichtbarsten in den Sonderfaktoren! Nicht in allen, aber in gleichbleibend hohem Maße. Ich gehe mal davon aus, dass es der reinste Zufall ist, dass die Summe der Sonderfaktoren, die im Jahre 2016 wegfallen – jene 8.7 Millionen – fast die gleiche Summe ist, die an befristeten Sonderfaktoren im Jahr 2016 hinzukommen! Plus der 3 Millionen dauerhafter Sonderfaktoren. Oder ist das hier der Haushaltsentwurf von 2015?!?
Wenn wir bedenken, dass die die Überschussdecke im Ergebnishaushalt 2016 mit 2,4 Millionen doch recht dünn ist, und die mittelfristigen Aussichten für die nächsten Jahre konservativ gerechnet negativ sind, dann sollten wir die Sonderfaktoren immer schön im Auge behalten! da liegt ein kleines Notsparbuch begraben! Vielleicht sollten wir – analog zur Schuldenbremse von Bund und Land – uns eine kommunale Sonderfaktorenbremse verordnen!
Noch zeichnet sich dieser Haushaltsentwurf 2016 durch ein ausbalanciertes Maß an verhaltenem Optimismus aus. Aber Sie, herr Bürgermeister Czisch, haben ja die Risiken für die nächsten Jahre sehr detailliert im Vorbericht dargestellt. Meine Fraktion teilt da Ihre Einschätzung und hält sie nicht für Schwarzmalerei oder Panikmache! Und dass sich bei aller Investitions- und Baueuphorie Jahr für Jahr die Abschreibungen auf mehr als 32 Millionen erhöhen, ist ja nicht wirklich tröstlich!
Also geniessen wir noch den geradezu entspannten Augenblick der diesjährigen Haushaltsberatungen, die wohl kaum Anlass geben werden für große interfraktionelle Kabbeleien! Denn zum OB Wahlkampfthema taugt dieser konsenstaugliche Haushaltsentwurf nun wirklich nicht!
Den hätten wir auch in diesem jahr – OB Wahl hin, OB Wahl her – weihnachtlich friedlich verabschieden können! Seis drum, es ist wie es ist!
Meine Fraktion dankt allen an diesem Haushaltsentwurf 2016 beteiligten!